Gericht setzt Embraer-Boeing-Deal aus

SAO PAULO - Ein Gericht in São Paulo hat die geplante Fusion von Embraer und Boeing vorerst gestoppt. Die Entscheidung geht auf die Initiative von Abgeordneten der Arbeiterpartei aus. Sie wollen verhindern, dass Embraer irreversible Entscheidungen in der Phase des Regierungswechsels trifft.

"Ich erteile eine einstweilige Verfügung im vorläufigen und vorsorglichen Sinne, um jede konkrete Wirkung einer Entscheidung des Vorstands von Embraer auszusetzen, die bei der Trennung und Übertragung der (Zivilluftfahrtsparte, Red.) von Embraer auf Boeing im Rahmen eines Joint Ventures hilft", heißt es in der Begründung des Bundesrichters Victorio Neto.

Die Entscheidung geht auf eine Initiative von vier Abgeordneten der Arbeiterpartei PT zurück. Die PT hat die Fusionierungspläne der beiden Flugzeugbauer seit Beginn der Verhandlungen kritisch kommentiert. 

Fernando Haddad, PT-Spitzenkandidat im vergangenen Wahlkampf, hatte angekündigt, den Deal im Falle seines Wahlsieges juristisch überprüfen und gegebenenfalls anfechten zu wollen.

Die jetzige Aktion soll verhindern, dass der Deal zwischen Embraer und Boeing im Wirbel des Regierungswechsel quasi klammheimlich in trockene Tücher gebracht wird. Der neu gewählte, rechtspopulistische Präsident Jair Bolsonaro ist dabei, seine Regierung zu bilden.

Im Januar wird er das Amt von dem jetzigen Interimspräsidenten Michel Temer übernehmen. Boeing und Embraer hatten öffentlich avisiert, ihr Joint Venture noch im Dezember 2018 rechtskräftig werden zu lassen. Dafür benötigen sie die Zustimmung der brasilianischen Regierung, die eine "Goldene Aktie" an Embraer hält.

Dafür werden sie nun die Unterstützung Jair Bolsonaros benötigen, der allerdings schon seine Zustimmung zu dem Deal signalisiert hat. Im Rahmen des angepeilten Joint Ventures würde Boeing 80 Prozent der Zivilflugzeugsparte mit der E2-Familie als Herzstück übernehmen. 

De facto gewänne Boeing die Entscheidungsgewalt über diese Sparte von Embraer. Zudem avisieren die beiden Flugzeugbauer eine Kooperation zur Vermarktung des Miliatärflugzeugs KC-390.