Spahn will Pflichttests für Reiserückkehrer wieder abschaffen

BERLIN - Die erst vor kurzem eingeführten Corona-Pflichttests für Reiserückkehrer aus Risikogebieten könnten bald wieder abgeschafft werden.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat vorgeschlagen, dass statt Tests direkt nach der Einreise künftig wieder eine Quarantänepflicht greifen soll. Die Quarantäne könne "nur durch ein negatives Testergebnis bei einer Testung nach frühestens fünf Tagen nach Einreise beendet werden", heißt es in einem Konzept Spahns, das er den Gesundheitsministern der Länder für ihre Beratungen an diesem Montagnachmittag vorgelegt hat.

Dem Vorschlag zufolge, der der Deutschen Presse-Agentur in Auszügen vorliegt, sollen nach Ende der Sommerferien im ganzen Bundesgebiet die Regeln für die Rückkehr aus Risikoregionen überarbeitet werden.

Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci räumte unterdessen ein, dass die Kapazitäten für Tests auf Covid-19 in Berlin an Grenzen stoßen. Sie seien durch die massiven Testungen der Reiserückkehrenden ausgeschöpft. "Wir sind jetzt bei 93 Prozent", sagte die SPD-Politikerin am Montagvormittag im Gesundheitsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. Hinzu komme die Information durch die Labore, dass die Knappheit von Verbrauchsmaterialien die Testkapazitäten weiter einschränken werde.

Kalayci, derzeit Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, berichtete, Reiserückkehrer spielten bei den Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Berlin eine abnehmende Rolle. In den vergangenen Wochen habe der Anteil um 50 Prozent gelegen. "Auffällig ist, dass er auf 34 Prozent runtergegangen ist." Als möglichen Grund nannte die Senatorin, dass die Schule wieder begonnen habe und die Familien inzwischen in die Stadt zurückgekommen seien. Trotzdem bleibe es wichtig, die Entwicklung zu beobachten: "Reisegeschehen gibt es immer noch."

Kalayci sagte, der Beschluss, die Testungen für Reiserückkehrer einzuführen, sei richtig gewesen. "Auf der einen Seite zeigen die Testungen an den beiden Flughäfen, am ZOB und Hauptbahnhof, dass ein Prozent ungefähr positiv sind. Man kann sagen, das ist eine sehr geringe Quote", so die Senatorin. "Auf der anderen Seite, wenn man einige zehntausend Testungen macht, dann geht es um einige hundert Positive, die so identifiziert werden. Ich glaube, das ist es tatsächlich wert."

Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums sagte am Montag, die Labore seien aktuell stark belastet, und es sei absehbar, dass das System dauerhaft an seine Grenzen stoße. "Klar ist auch, wenn wir wochenlang Volllast fahren in dem Bereich, werden wir Material- und Personalprobleme bekommen." Deshalb müsse man die Teststrategie entsprechend anpassen.

Corona-Tests für Reiserückkehrer müssen aus Sicht von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) nicht zwingend für die Betroffenen kostenlos bleiben. "Wenn das dauerhaft organisiert werden muss, dass Reiserückkehrer vor allen Dingen aus Risikogebieten getestet werden, muss man auch darüber reden, dass sie zumindest einen Beitrag leisten", sagte er am Montag.

Seit Ende Juli können Urlauber sich kostenlos auf Corona testen lassen. Reisende, die aus einer zum Risikogebiet erklärten Region kommen, müssen das seit 8. August sogar tun, wenn sie keinen negativen Test vorweisen können. Auch das ist bisher kostenlos.

Die Beratungen der Gesundheitsminister gehen der geplanten Videokonferenz von Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder am Donnerstag voraus. Beschlüsse werden erst dann erwartet.